CDU Heftrich ruft Beteiligte zur Mäßigung auf

Neben den üblichen Regularien stand besonders der Heftricher Ortsbeirat im Mittelpunkt der Diskussion. Die letzte Sitzung Anfang März, so der einhellige Tenor der Mitglieder des Vorstandes, war ein Tiefpunkt in der Geschichte dieses Gremiums, wie es ihn so noch nie gegeben hat. Das Verhalten und das Auftreten von insbesondere zwei Vertretern aus den Reihen der FWH und der FDP war eines Gremiums der kommunalen Selbstverwaltung unwürdig und in weiten Teilen beschämend.

Permanent, so der Vorsitzende der Heftricher Christdemokraten Andreas Demmer, werde versucht die in Heftrich beliebte Ortsvorsteherin Ute Guckes-Westenberger in den Dreck zu ziehen und zu verteufeln. Wer im Nachgang des Erntedankfestes in der Willi-Mohr-Halle, bei der gut 100 eingeladene Senioren, zum Teil mit Partnern, zu Kaffee und Kuchen kamen, wegen der Beschaffung von einigen Blechen Streuselkuchen von Verhältnissen wie bei der AWO im kleinen spreche, der lasse jeden Anstand und jede Verhältnismäßigkeit vermissen. Wer versuche eine Ortsvorsteherin derart öffentlich zu demontieren, verlasse völlig den Boden der Gemeinsamkeit und des Anstandes.

"Wieder einmal", so Andreas Demmer weiter, "ist das Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung unter fadenscheinigen Gründen abgelehnt worden. Damit wird die normale Arbeitsweise eines Ortsbeirates ad absurdum geführt, wie sollen denn Aufträge an die Stadt Idstein weitergegeben werden, wenn von einer Sitzung nicht einmal ein genehmigtes Protokoll angefertigt werden kann? Da ist es kein Wunder, dass in dieser Wahlperiode schon drei Schriftführer das Handtuch geworfen haben und mittlerweile die vierte Person die andauernden Mäkeleien aus einer bestimmten Ecke ertragen muss."

Nur durch einen massiven Einschüchterungsversuch wurde übrigens erreicht, dass das Protokoll der letzten Sitzung nicht genehmigt wurde. Ein neues Mitglied im Ortsbeirat wurde fälschlicherweise darüber "belehrt", er dürfe über ein solches Protokoll gar nicht mit abstimmen. Dies ist allerdings schlicht falsch! Ein Höhepunkt dieser Ortsbeiratssitzung war allerdings der Punkt "Aufhebung des Beschlusses "Begrenzung der Sitzungsdauer"" gewesen. Vermutlich erstmals in der Geschichte eines Idsteiner Ortsbeirates wurde dabei ein Gutachten eines Jura-Professors vorgelegt, dass von einigen Mitgliedern des Ortsbeirates persönlich auf eigene Kosten in Auftrag gegeben worden ist. "Dies", so Ortsvorsteherin Ute Guckes-Westenberger, "ist doch völlig überflüssig. Die Stadt Idstein ist Mitglied in beiden hessischen kommunalen Spitzenverbänden und hat damit jederzeit kostenlosen Zugang zu hervorragender juristischer Expertise. Und es ist doch völlig klar, dass solch ein Gutachten einer Seite immer nur einen Parteienvortrag darstellt. Schade eigentlich um das schöne Geld."

Als besonders erschreckend empfanden die Mitglieder des CDU-Vorstandes die rüde Behandlung eines neuen Mitglieds in den Reihen des Heftricher Ortsbeirates. Verklausuliert wurde dieser Person vorgeworfen, es gehe eigentlich nicht mit rechten Dingen zu, dass jemand Mitglied im Ortsbeirat wird, der nicht auf dem Wahlzettel stand. Dabei wurde selbst die Arbeit des Wahlamtes und der seiner Leiterin von dieser Person in Frage gestellt. Dazu äußerte sich nochmals Andreas Demmer: "Es ist schon mehr als befremdlich, wenn öffentlich die Arbeit von städtischen Bediensteten, hier in der Person der Leiterin des Wahlamtes der Stadt Idstein, so in Zweifel und in Abrede gestellt wird. Und traurig ist es, wenn die eigene Partei ihre Ortsbeiratsmitglieder gegen wüste Beschimpfungen und Androhungen nicht einmal in Schutz nimmt."

Daher wendet sich der Vorstand des CDU-Ortsverbandes Heftrich an alle Beteiligten mit dem Wunsch, jetzt endlich Mäßigung walten zu lassen. In den schweren und belastenden Zeiten, die wir alle im Moment erleben müssen, sollte solch ein Benehmen endlich der Vergangenheit angehören. Dazu abschließend Andreas Demmer: "Wir sollten wieder das gemeinsame und verbindende Handeln für Heftrich in den Mittelpunkt stellen und uns bewusst sein, dass wir für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger da sind."

Autor: Peter Piaskowski